Köln, 3.3.2007 - Protest gegen den geplanten Krieg gegen den Iran

Kein Blut für Öl! Aufruf zur Anti-Kriegs Aktion am 3.3.2007 in Köln von Francis Byrne Journalist John Pilger fragt: 'Worauf warten? Auf einen Atompilz im Mittleren Osten?' Weniger als vier Jahre nach dem Überfall auf den Irak wird zunehmend offensichtlicher, dass der nächste Krieg um Öl und die imperialistische Weltordnung ansteht. Der Krieg im Irak hat bis heute etwa 650.000 Menschen das Leben gekostet. Der Krieg gegen den Iran könnte das Grauen das Irakkrieges noch weit in den Schatten stellen. Der kanadische Wirtschaftsprofessor Michel Chossudovsky sieht die Menschheit am Rande einer ihrer größten Katastrophen. Er befürchtet seit langem, dass die USA den Iran mit Atombomben angreifen werden und einen nuklearen Holocaust planen und fragt: “Plant die Bush-Regierung einen nuklearen Holocaust? / Is the Bush Administration Planning a Nuclear Holocaust?” (1) Tobias Pflüger, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung und Abgeordneter im Europaparlament geht auch von einem Krieg gegen den Iran aus. Auf der Demo gegen die Sicherheitskonferenz in Müchen sagte er: “Liebe Freundinnen und Freunde, was auf dieser "Sicherheitskonferenz" auch ausgehandelt wird, ist das weitere Vorgehen gegen den Iran. Demnächst läuft das Ultimatum gegen den Iran ab. Und es ist völlig klar, dass hier ein Krieg geplant ist. Der ehemalige NATO-Oberbefehlshaber, Wesley Clark, hat vorgestern in einem Interview gesagt, es ist ein konkreter Krieg gegen den Iran geplant. Und was wir brauchen, ist immer mehr Menschen auf der Straße, die klar sagen: Wir wollen keinen Krieg gegen den Iran!” (2) Also, hinaus auf die Strassen! Jetzt ist die Zeit! Es ist schon längst nicht mehr nur fünf vor zwölf! Der bekannte australische Journalist John Pilger schreibt in seinem Artikel „Iran the war begins / Iran – der Krieg fängt an“: „Bekannte Journalisten, Professoren und Künstler, Schriftsteller und Schauspieler, die oft über das Recht auf freie Meinungsäußerung sprechen sind derzeit so still, wie ein Westend Theater nach Feierabend. Worauf warten sie? Warten sie auf die Verkündung eines weiteren tausendjährigen Reiches oder einen Atompilz über dem Mittleren Osten?“ (3) Der ehemalige CIA Mitarbeiter und jetztige Aktivist für die Anti-Kriegs Gruppe “Not in our name” Ray McGovern ruft: “Aufwachen! Der nächste Krieg kommt! / Wake up! The next war ist coming!” (4) Die Kriegspropaganda läuft schon seit mehr als einem Jahr. Doch nun verdichten sich die Hinweise darauf, dass ein Schlag gegen den Iran unmittelbar bevorsteht. Auch werden die Vorwürfe gegen den Iran immer lauter: Der Iran plane den Bau von Atombomben; mit diesen Atombomben plane der Iran die Vernichtung Israels; der Iran unterstütze den Wiederstand in Palästina, Libanon und im Irak mit Waffen und Geld; Iran liefere Waffen und panzerbrechende Granaten, die schon dutzenden amerikanischen Soldaten das Leben kosteten. In den Augen vieler Beobachter sind all dies Lügen, um einen völkerrechtswiderigen Angriffskrieg zu rechtfertigen. Tobias Pflüger sagte: “Und wenn Herr Achmadenischad noch eine Vorlage nach der nächsten gibt, das ist trotzdem kein Grund einen Krieg gegen den Iran zu führen, der insbesondere die Zivilbevölkerung treffen wird. Liebe Freundinnen und Freunde, was dem Iran vorgeworfen wird, ist, dass er Urananreicherung betreibt, und angeblich die Atombombe will. Alle Staaten, die mit ihm verhandeln, haben selbst entweder Atomwaffen oder betreiben Urananreicherung oder stellen selbst waffenfähiges Uran her.” (2) Tatsächlich geht es aber nicht um die Urananreicherung oder um Drohungen, die der Iran so nie ausgesprochen hat. Es geht um den schwarzen Schmierstoff des Kapitalismus: Öl. Der Iran ist militärisch schon umzingelt. Doch letztlich rückt China ins Visir des weltlichen Kriegswahns. Durch seine rasante Entwicklung droht China die USA in wenigen Jahren auf dem Weltmarkt zu überholen. Die USA sind mit Unsummen von Dollars heillos überschuldet. Den USA droht der Verlust ihrer Vormachtstellung auf der Welt, ihr erster Platz als Chefimperialist. Das PNAC-Pack um die Ölbarone Bush, Rice und Cheney sehen nur die eine Möglichkeit, ihre schöne Weltmacht noch zu retten. Die Kontrolle über so viel Ölreserven wie möglich, um dann die Konkurrenten mit Lieferstop oder überhöhten Preisen zu erpressen. Die Rohstoffkonkurrenz entscheidet in der Logik des Imperialismus über den Status als Supermacht. Die USA scheinen nicht willens, den ersten Platz der Supermächte aufzugeben. Auch China wird militärisch schon eingekreist. Das aufstrebende China ist auf eine reichhaltige Rohstoffversorgung angewiesen und sieht sich zunehmend um seine „Tankstellen“ gebracht. Die Afrika-Politik Pekings sichert ihnen nur einen Bruchteil des benötigten Öls. Der offene Krieg zwischen China und den USA wird wahrscheinlich um die Ölreserven rund ums Kaspische Meer entbrennen. Bis dahin sackt sich Washington ein Ölland nach dem anderen ein. Es steht zu befürchten, dass ein Angriff der USA auf den Iran eine Epoche von Nuklearkriegen auf der Welt einleiten wird. Die Menschheit steht am Rande einer ihrer größten Krisen. Gleichzeitig tritt die Welt in eine Epoche des Massenwiderstandes und der Revolutionen gegen Weltkrieg und Kapitalismus. Die Menschen in Mexiko und Guinea gehen uns kämpferisch voraus. Wir können jetzt hier in die Offensive gegen einen neuen Krieg gehen! Gründet Anti-Kriegs-Komitees in den Betrieben, an den Schulen und Unis! Kein Blut für Öl ist unser Schlachtruf gegen ihr Mordhandwerk! Kommt am 3.3.2007 um 12.00 Uhr auf den Rudolfplatz! Stoppt den heimlichen Krieg gegen den Iran! USA und Westmächte raus aus dem Persischen Golf und dem Nahen Osten! 33. Mahnmarsch rund ums Amerikahaus Es rufen auf: Humanistisches Netz, Internationale Sozialisten, Kein Blut für Öl, Netzwerk Linke Opposition, Soziale Opposition