| Köln, 6.8.2009 - Gedenken an die Atombombenabwürfe der USA auf Hiroshima und Nagasaki |  |
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Die Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen zu Toleranz Rede des Oberbürgermeisters der Stadt Köln, stellvertretend vorgetragen von Andreas Hupke, Bezirksbürgermeister Köln-Innenstadt Sehr geehrte Damen und Herren, Ich freue mich, in Vertretung von Herrn Oberbürgermeister Schramma ein kurzes Grußwort an Sie richten zu können. Mit der heutigen Mahnwache erinnern wir an die schrecklichen Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki am 6. und 9. August 1945. Mehr als 150.000 Menschen töteten die Bomben sofort. Weitere 110.000 Menschen starben innerhalb weniger Wochen qualvoll an den Folgen der radioaktiven Verstrahlung. Bis heute setzt sich die Leidensgeschichte vieler Überlebender fort. Hiroshima und Nagasaki – die Namen dieser beiden japanischen Städte symbolisieren nicht nur die Schrecken des Krieges. Sie markieren auch eine Zäsur in der Menschheitsgeschichte: Erstmals verfügen wir über eine Technologie, mit der wir alles Leben auf dieser Erde mit einem Schlag zerstören können. Um unseres eigenen Überlebens willen müssen wir aus dieser atomaren Bedrohung so schnell wie möglich einen Ausgang finden. Das Gegenteil aber geschieht: Die Atomwaffenstaaten erneuern ihr Atomwaffenarsenal. Eine neue Waffengeneration verführt Militärs dazu, den Einsatz von Atomwaffen in Konflikt- und Kriegsszenarien nicht nur zu denken, sondern praktisch vorzubereiten. Neue Staaten sind bereits in ihrem Besitz oder bald davor, über sie zu verfügen, darunter Länder wie Pakistan, das schon morgen in der Hand islamistischer Terroristen sein kann, Nordkorea, dessen Regime das Volk brutal unterdrückt und mit der Atombombe die internationale Staatengemeinschaft zu erpressen versucht, oder Iran, dessen Präsident Israel nicht nur verbal mit der Vernichtung droht und sich, gegen den massenhaften Ruf nach Demokratie, nur Dank militärischer Gewalt an der Macht halten kann.(siehe Anmerkung 1) Die Beispiele zeigen: Atomwaffen und Demokratie, das verträgt sich nicht. Es sind meist autoritäre und repressive Regime, die nach der Bombe streben. Und auch in entwickelten Demokratien unterhöhlen sie die mühsam errungenen bürgerlichen Freiheiten. Auch deshalb gehören sie längst abgeschafft! Etwa 20 Atomwaffen befinden sich noch immer auf deutschem Boden, gar nicht weit von hier entfernt, nämlich in Büchel in der Eifel. Allein ihre Sprengkraft entspricht dem 120-fachen der Bombe von Hiroshima. Welch´ ein Wahnwitz, meine Damen und Herren! (siehe Anmerkung 2) Die `Mayors for Peace´, die `Bürgermeister für Frieden´, wollen diesem Wahnsinn Einhalt gebieten. Bis zum Jahr 2020, so die Vision der `Kampagne 2020´, soll die Welt atomwaffenfrei sein. Dass inzwischen auch US-Präsident Obama davon spricht, die Welt von der Geisel der Bombe befreien zu wollen, lässt hoffen. (siehe Anmerkung 3) Nur, ohne international vernetzten, bürgerschaftlich getragenen Druck, ohne Veranstaltungen wie die heutige wird sich, so die Erfahrung der letzten Jahrzehnte, kaum etwas bewegen. 1982 wurde das Netzwerk `Mayors for Peace´ vom damaligen Oberbürgermeister der Stadt Hiroshima ins Leben gerufen. Durch Beschluss des Rates ist die Stadt Köln am 25. April 1985 diesem Netzwerk beigetreten, dem inzwischen weltweit etwa 2.000 Kommunen angehören, darunter im Übrigen auch die Kölner Partnerstädte Barcelona, Cork, Peking, Rotterdam, Turin und Wolgograd. Als Städte, als Bürgerinnen und Bürger führen wir nicht selbst die Abrüstungsgespräche. Atomar abzurüsten ist die primäre Verantwortung unserer Regierungen, an die wir sie allerdings immer wieder zu erinnern haben. Vor allem an uns aber liegt es, die Kultur der Gewalt, die das 19. und 20. Jahrhundert geprägt hat und die noch immer die Köpfe vieler Machthaber und Menschen beherrscht, durch eine Kultur des interkulturellen Dialogs und der weltweiten Kooperation abzulösen. Bei diesen Zukunftsaufgaben sind die Kommunen vielleicht noch mehr noch gefordert als die Nationalstaaten. In unserer Stadt leben Menschen aus 180 Nationen. Hier, in unseren Städten gelingt oder scheitert die Integration. Hier wächst oder verkümmert Mitmenschlichkeit. Hier müssen Zivilität und Toleranz tagtäglich neu erarbeitet und in internationalen Städtebeziehungen gepflegt und gefördert werden. Dazu mahnt uns nicht zuletzt das Vermächtnis der Opfer von Hiroshima und Nagasaki. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit! Anmerkung 1: Es ist eine unbelegte, propagandistische Behauptung, daß der Iran nach Atomwaffen strebe. Es ist eine eindeutig falsche, propagandistische Behauptung, daß der iranische Präsident Israel mit Vernichtung drohe. Und auch die Behauptung, daß sich der iranische Präsident "gegen den massenhaften Ruf nach Demokratie, nur Dank militärischer Gewalt an der Macht halten" könne, ist propagandistisch gefärbt. Es wird suggeriert, die Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen seien gefälscht, wofür es keinerlei Beweise gibt.(siehe dazu auch das Iran-Tagebuch und die von dort aus erreichbaren Artikel) Anmerkung 2: Ob die Zahl der in Deutschland lagernden Atombomben (etwa 20) und die Ortsangabe (Büchel) zutreffen, kann nicht mit Sicherheit angenommen werden. Die Angaben dazu sind geheim. Die dazu publizierten Angaben sind widersprüchlich und können deshalb nicht alle gleichzeitig zutreffen. (siehe dazu auch den Artikel 'Atomwaffen und ihre Informationskanäle') Anmerkung 3: Es muß die Frage gestellt werden, ob die Äußerungen des US-Präsidenten Obama ernst zu nehmen sind, oder ob es sich bei der Behauptung, es ginge den USA um die Befreiung von der Geisel der Bombe, eher um ein propagandistisches Manöver handelt, mit dem von der weiterhin brutalen Kriegspolitik der USA abgelenkt werden soll. Nukleare Teilhabe verstößt gegen Völkerrecht Rede von Bernd Hahnfeld, Richter i. R., Deutsche Sektion IALANA (International Association of Lawyers against Nuclear Arms) Wir trauern um die Opfer der beiden Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki vor 64 Jahren. Ihre Leiden und ihre Qualen sind eine Mahnung an alle Lebenden: Schafft diese Massenvernichtungswaffen endlich ab. Die Toten und Verletzten von Hiroshima und Nagasaki sind der Preis einer menschenverachtenden und durch nichts zu rechtfertigenden Machtpolitik, die leider auch heute noch Anhänger hat. Damals wie heute zielt diese Politik - losgelöst von dem Gedanken des Schutzes und der Verteidigung und jenseits aller Ethik und Moral – darauf ab, mit der Drohung der Massenvernichtung gewaltsam Angst und Schrecken zu verbreiten und so Zeichen ihrer Überlegenheit zu setzen. Im August 1945 lag Japan militärisch am Boden. Die Kapitulation war absehbar. Militärisch geboten war der Einsatz der - ursprünglich für den Kampf gegen Deutschland entwickelten - Atombomben nicht. Die Politiker der USA haben der Welt mit dem Abwurf der Bomben ihre globale Überlegenheit eindrucksvoll und skrupellos vorgeführt. Das war kalkulierter Massenmord, und es schmerzt noch heute, dass die Verantwortlichen deswegen nicht vor Gericht gestellt worden sind. Die Politik ging einen anderen Weg. Wie ein Schimmelpilz verbreitete sich der Gedanke der atomaren Rüstung in der so genannten zivilisierten Welt. In den 70-er Jahren des letzten Jahrhunderts bedrohten sich die beiden Militärblöcke schließlich mit 70.000 atomaren Sprengköpfen – die meisten viel stärker als die Bomben von Hiroshima und Nagasaki. Wir wissen heute, dass es angesichts der zahlreichen Fehlalarme nur dem Zufall und dem Glück, und nicht der Besonnenheit der Politiker und Militärs zu verdanken ist, dass es nicht zum nuklearen Inferno gekommen ist. Von den 100 Standorten in der BRD mit seinerzeit 7.000 Atomsprengköpfen existiert heute nur noch der Fliegerhorst Büchel mit 10 – 20 atomaren Fliegerbomben des Typs B 61. Bundeswehrpiloten mit Tornado-Flugzeugen der Bundeswehr sind in Bereitschaft, um im NATO-Einsatzfall die Atombomben zu den Zielorten zu fliegen und abzuwerfen. Die auf dem deutschen Fliegerhorst gelagerten Waffen werden von etwa 135 US-Soldaten bewacht. Die Codes zum Scharfmachen der Waffen bleiben bis zum Einsatzbefehl des US-Präsidenten in den Händen der US-Militärs. Die Geheimhaltung der Lagerung und des Verfahrens der Waffenübergabe lassen jedoch Fragen offen, welchen unmittelbaren Zugriff die Bundeswehr tatsächlich auf die Waffen hat. Wir fragen uns auch: Stehen die Stationierung und die nukleare Teilhabe mit Recht und Gesetz im Einklang? Welche Pflichten hat die Bundesregierung in diesem Zusammenhang? Ich zitiere aus dem Grundgesetz: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“ Das ist der Amtseid, den Angela Merkel als Kanzlerin und Frank-Walter Steinmeier wie alle anderen Bundesminister feierlich abgelegt haben – oder soll ich sagen: ablegen mussten, um ihre Ämter zu bekommen? 1. Das Grundgesetz und die Bundesgesetze wahren und verteidigen Dazu gehören nach Artikel 25 GG auch die allgemeinen Regeln des Völkerrechts. Nach den gewohnheitsrechtlichen Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts dürfen Waffen nicht eingesetzt werden,
Der IGH hat den Schluss gezogen, dass (ich zitiere) „...die Bedrohung durch oder die Anwendung von Atomwaffen grundsätzlich im Widerspruch zu den in einem bewaffneten Konflikt verbindlichen Regeln des internationalen Rechts und insbesondere den Prinzipien und Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts stehen würde.“ Denn der IGH musste feststellen, dass die existierenden Atomwaffen die völkerrechtlichen Bedingungen nicht erfüllen können. Er hat ausdrücklich darauf hingewiesen, dass kein Staat, der in dem Verfahren für die Rechtmäßigkeit eines Atombombeneinsatzes eingetreten ist, dem Gericht Bedingungen darlegen konnte, unter denen ein Einsatz rechtmäßig sein könnte. Offengelassen hat der IGH lediglich den Fall der „extremen Notwehrsituation, in der das reine Überleben eines Staates auf dem Spiel stehen würde“. Der IGH hat aber nicht erklärt, dass die Regeln des humanitären Kriegsvölkerrechts in diesem Fall einer extremen Notwehrsituation keine Geltung mehr haben. Entscheidend ist, dass die in Büchel stationierten Atombomben niemals im Einklang mit dem Völkerrecht eingesetzt werden können. Die Existenz dieser Waffen in Deutschland und die nukleare Teilhabe verstoßen gegen Gesetze, für deren Einhaltung sich Angela Merkel und ihr Kabinett durch Eid verpflichtet haben. 2. Das Grundgesetz und die Bundesgesetze wahren und verteidigen Dazu zählen weiterhin die völkerrechtlichen Verträge, insbesondere der 1970 in Kraft getretene Nichtverbreitungsvertrag (NPT) und der 2+4-Vertrag aus dem Jahre 1990. In beiden Verträgen hat sich Deutschland verpflichtet, Verfügungsgewalt über Atomwaffen weder unmittelbar noch mittelbar anzunehmen oder auszuüben. Diese Verpflichtung gilt auch, wenn die NATO den Einsatz der Atomwaffen befehlen sollte. Deutsche Soldaten, die mit deutschen Flugzeugen Atombomben zu ihren Zielorten fliegen und dort abwerfen, haben als deutsche Hoheitsträger die Verfügungsgewalt über Atombomben und verstoßen notwendig gegen die genannten Völkerrechts-Verträge. Das sieht offensichtlich auch der Bundesminister für Verteidigung Franz Josef Jung so, denn sein Ministerium hat in der im Juni 2008 neu herausgegebenen Taschenkarte für Soldaten der Bundeswehr darauf hingewiesen, dass der Einsatz atomarer Waffen verboten ist. Die bis zu diesem Zeitpunkt gegebene Einschränkung, dass die völkerrechtlichen Regeln nur soweit beachtet werden sollten, „soweit praktisch möglich“, ist entfallen. Im Widerspruch dazu hat die Bundesregierung in der Bundestagsdebatte noch Anfang 2009 die nukleare Teilhabe als integrativen und unverzichtbaren Bestandteil des NATO-Bündnisses bezeichnet. Der Bundestag hat daraufhin am 24. April 2009 mit der Regierungsmehrheit Anträge der Oppositionsparteien auf Beendigung der nuklearen Teilhabe und Abzug der in Deutschland stationierten Atomwaffen zurückgewiesen. Der zuständige Minister und die Bundesregierung verletzen mit dieser widersprüchlichen Aussage ihre dienstherrliche Fürsorgepflicht gegenüber den im Konflikt stehenden Soldaten. Diese müssen im Einsatzfall wählen zwischen der – völkerrechtsgemäßen, aber für sie riskanten – Befehlsverweigerung oder dem Einsatz, der ein Völkerrechtsverbrechen wäre. Ich fasse zusammen: Die nukleare Teilhabe verstößt gegen verbindliche völkerrechtliche Verträge und damit gegen Bundesrecht. Mit ihrer Aufrechterhaltung brechen die Kanzlerin und ihr Kabinett ihren Amtseid. 3. Das Grundgesetz und die Bundesgesetze wahren und verteidigen Dazu gehört auch die seit 1970 geltende Verpflichtung aus Artikel VI des NPT. Der IGH hat 1996 in dem genannten Gutachten die Staaten eindringlich ermahnt, ihren Verpflichtungen aus dem NPT nachzukommen, unverzüglich mit Verhandlungen über die vollständige atomare Abrüstung zu beginnen und diese erfolgreich abzuschließen. Die von der NATO aufrechterhaltene und auch für die Zukunft nicht in Frage gestellte Nuklearstrategie einschließlich der Option des atomaren Erstschlags verstoßen gegen diese Verpflichtung zur totalen atomaren Abrüstung. Die Bundesregierung ist gemäß Artikel 20 Absatz 3 GG an Recht und Gesetz gebunden und verpflichtet, auf die Beseitigung völkerrechtswidriger Zustände in Deutschland hinzuwirken. Das hat sie bislang nicht getan. Vielmehr hat die Bundesregierung wiederholt die Nuklearwaffenstrategie der NATO verteidigt, zuletzt im April dieses Jahres. Damit verstoßen die Mitglieder die Bundesregierung gegen ihren Amtseid. 4. Machen sich die Kanzlerin und Bundesminister strafbar? Sehr wahrscheinlich, wenn es zum NATO-Einsatz, zum Abwurf und zur nuklearen Explosion der in Büchel stationierten Atomwaffen kommt. In diesem Fall hätten alle, die den Befehl gegeben, ihn weitergeleitet oder Hilfe geleistet haben – auch durch Bereitstellung der Mittel – Tatbestände von Völkerrechts-Verbrechen erfüllt. Denn der völkerrechtswidrige Atomwaffeneinsatz der NATO wäre ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit nach Artikel 7 und ein Kriegsverbrechen nach Artikel 8 des Römischen Status des Internationalen Strafgerichthofs (nicht zu verwechseln mit dem Internationalen Gerichtshof). Der Einsatz der B 61-Fiegerbomben erfüllt zahlreiche Straftatbestände des genannten Statuts, er verstößt zudem gegen § 11 des deutschen Gesetzes zur Ausführung des Völkerstrafgesetzbuchs und gegen den Mord-Tatbestand und weitere Bestimmungen des deutschen StGB. Strafbar ist jeder, der das Verbrechen selbst, gemeinschaftlich oder durch andere begeht, wer es anordnet, dazu auffordert oder dazu anstiftet und wer Hilfe bei der Begehung leistet. Lesen Sie nach im Statut des IStGH. Auf allgemeine Notwehrregeln können sich die Täter nicht berufen. Denn der IGH hat nur für extreme Notwehrsituationen, in der das reine Überleben eines Staates auf dem Spiel steht, die Möglichkeit eines völkerrechtsgemäßen Atomwaffeneinsatzes offen gelassen. Damit hat der IGH aber nicht erklärt, dass er in solchen Fällen den Atomwaffeneinsatz für gerechtfertigt hält. Auch Entschuldigungsgründe dürften den Angeklagten kaum zuzubilligen sein. 5. Wir fordern von der Bundesregierung das, wozu sie ohnehin verpflichtet ist:
Die Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen zu Toleranz Rede von Jenifer Ann Watson, WRI (War Resisters International), Niederlande Hallo ich bin Jenny Watson, Ich bin Mitglied von Pais, das ist der niederländische Teil von War Resisters' International, der Internationalen der Kriegsgegner. Die Grundsatzerklärung der War Resisters' International ist: “Der Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Ich bin daher entschlossen, keine Art von Krieg zu unterstützen und an der Beseitigung aller Kriegsursachen mitzuarbeiten.“ Ich hoffe, wir können eine einfache Sprache sprechen. Die meisten Menschen können eine schwierige Sprache nicht verstehen. Einige Mächtige versuchen, mit gewundenen Worten die Menschen zu manipulieren. Eine friedliche Welt ist möglich, wenn wir mit einfachen Worten mehr Menschen erreichen können. Ich bin geboren in Indonesien. Ich bin Niederländisch, Deutsch, Javanisch, Molukken. Meine Eltern haben den zweiten Weltkrieg in Indonesien erfahren. Meine Mutter hat der Vater im Krieg verloren. Heute sind wir hier, um an die Atom-Bomben von Hiroshima und Nagasaki zu erinnern. Und um an alle die Menschen zu denken, die am 6. und 9. August 1945 gestorben sind. Sind Hiroshima und Nagasaki nicht große, abschreckende Beispiele? Warum hat man danach immer mehr Atomwaffen produziert? Wir sollten die Kriege stoppen und verhindern, dass Menschen in den Kämpfen oder vor Hunger sterben ... Warum denken nur wenige Menschen an die Zerstörungen, die die Kriege auf der Erde verursacht haben und immer noch verursachen? Oder daran, wie viele Menschen starben, wie viele Menschen sterben, wie viele Menschen verletzt oder verstümmelt wurden, körperlich und geistig? Wir Menschen sind angeblich auf der Erde, um zu leben, wir sollten uns um die Erde sorgen wie um uns selbst, wir sollten nicht zerstören. Von allen Waffen, die Menschen benutzen, sind nukleare Waffen die gefährlichsten. In Holland gibt es auf dem Luftwaffenstützpunkt Volkel noch etwa 20 Atomwaffen. Wie in Büchel. Viele Leute haben an diesen Orten schon demonstriert. In Volkel findet jedes Jahr eine Protestdemo gegen die Atomwaffen statt. Manchmal wurden Leute verhaftet. Im November 2008 haben viele Studenten aus ganz Europa in Volkel demonstriert. Nach dieser Demonstration gab es die Action 'Nuclear Weapon Free, My Cup of Tea', das heißt: eine Tasse Tee trinken und ein bisschen reden über Atomwaffen. Auch gibt es in den Niederlanden jedes Jahr einen Ostermarsch. Die derzeitige Regierung der Niederlande aber macht nichts gegen die Atomwaffen! Jetzt wird in den Niederlanden nicht viel demonstriert. In den 80er Jahren gab es viele Demonstrationen. Die größte Demonstration war im Jahr 1981. Es ist wichtig, dass es in allen Ländern, wo Atomwaffen lagern, Proteste dagegen gibt. Man muss immer wieder daran erinnern, welche Gefahr von diesen Waffen ausgeht. Ich hoffe, eines Tages kann jeder sehen, dass diese Waffen die Erde zerstören. Wir sind hier, um dafür zu sorgen, dass die Bürger aufwachen. Ich hoffe, eines Tages wird jeder NEIN sagen zu atomaren, bakteriellen und chemischen Waffen! We say NO NUKES! Atomwaffen abschaffen! Es gibt eigentlich drei Massenvernichtungswaffen: Atomwaffen, Biologische Waffen, Chemische Waffen Seit 1972 ist durch die Biowaffenkonvention die Entwicklung, die Herstellung und der Einsatz biologischer Waffen verboten. Es ist doch schrecklich, dass es noch immer Länder oder Regierungen gibt, die diese Waffen noch immer benutzen! Oder dass man noch immer damit experimentiert und weiter entwickelt. Beispiel von bakteriellen und chemischen Waffen sind die Experimenten in Nord-Korea wo man experimentiert mit diese Waffen auf Politischen Gefangenen, aber vielleicht auch auf gehandikapten und Kinder. C-Waffen werden erstmals im Ersten Weltkrieg gebraucht. C-Waffen wurden zum Beispiel im Vietnam von den USA eingesetzt. Und es gibt noch viele andere Beispiele! Wir sagen: keine ABC Waffen! We don’t want to spend our money on dangerous weapons! Wir wollen unser Geld nicht für gefährliche Waffen ausgeben! We want to have a beautiful world, without ABC weapons! Wir möchten eine richtig schöne Welt haben, ohne Atomwaffen! Save money, save the world, save this planet earth! Die Mittel sinnvoll verwenden, die Welt und den Planeten Erde retten! |