Berlin, Hermannplatz, 5.6.2010 - Protest gegen den mörderischen Überfall israelischen Militärs auf die Schiffe des Gaza-Hilfskonvois und gegen die Gaza-Blockade

Weltweiter Aktionstag gegen die Blockade von Gaza Aufruf zur Demonstration 5. Juni 2010 - 12:00 Uhr - Treffpunkt Hermannplatz/Neukölln Es spricht u.a. Inge Höger, MdB, Teilnehmerin an der Gaza Freiheits-Flottille Iris Hefets, Intern. Liga für Menschenrechte/Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost Weltweiter Aktionstag gegen die Blockade von Gaza In der Nacht zum 31. Mai haben israelische Kriegsschiffe und Hubschrauber die Gaza-Freiheits-Flottille in internationalen Gewässern überfallen. Hierbei wurden mehrere Friedensaktivisten und -aktivistinnen erschossen und viele verletzt, über 700 Passagiere gekidnappt und die Schiffe gekapert. Dies ist ein Akt der Piraterie und ein Kriegsverbrechen! Mit der Freiheits-Flottille nach Gaza sollte die völkerrechtswidrige Blockade durchbrochen werden, welche Israel Gaza aufgezwungen hat. Außerdem sollten die Schiffe der Bevölkerung in diesem größten Freiluftgefängnis der Welt mehrere Tausend Tonnen Baumaterial, medizinische Ausrüstung und andere dringend benötigte Hilfsgüter bringen, die ihnen von Israel verwehrt werden. Die Friedensaktivisten und -aktivistinnen auf den Schiffen kamen aus 44 Ländern. Unter ihnen befanden sich viele international bekannte Persönlichkeiten, wie die Überlebende des Holocaust Hedy Epstein und der schwedische Autor Henning Mankell. Zur deutschen Delegation gehörten zwei Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Inge Höger und Annette Groth, der Völkerrechtler und ehemalige Abgeordnete Professor Norman Paech, der Arzt Matthias Jochheim (IPPNW) und Nader el Sakka, Vorsitzender der Palästinensischen Gemeinde Deutschland. Gegenwärtig ist ein weiteres Solidaritätsschiff auf dem Weg nach Gaza: auf der "Rachel Corrie" befindet sich auch die Friedensnobelpreisträgerin Mairead Corrigan-Maguire. Täglich begeht Israel Verbrechen an den Palästinenserinnen und Palästinensern in Israel, der Westbank inklusive Ostjerusalem und in Gaza und missachtet alle sie betreffenden UNOResolutionen. Der internationale Druck auf die Regierung Israels auf diplomatischer, politischer und wirtschaftlicher Ebene muss erhöht werden! Deshalb fordern wir: Sofortige Freilassung aller Gefangenen, die Freigabe der beschlagnahmten Schiffe und Hilfsgüter und die Weiterfahrt nach Gaza. Freie Fahrt für die "Rachel Corrie" und alle weiteren Schiffe nach Gaza. Israel muss zur Rechenschaft gezogen werden für seine Verbrechen. Schluss mit der Blockade von Gaza und der israelischen Besatzung der Westbank und Ostjerusalems. Aufhebung des Assoziationsabkommens zwischen der Europäischen Union und Israel. Stopp aller deutschen Waffenlieferungen an Israel und ein Ende der militärischen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Israel. Weg mit der Blockade! Freiheit für Palästina! Wir dulden keine Nazis, Faschisten und Antisemiten auf unserer Demonstration! V.i.S.d.P. Laura von Wimmersperg Unterstützer: AK-Nahost Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost Gruppen der Berliner Friedenskoordination DIDF (Föderation der Demokratischen Arbeitervereine) Deutscher Friedensrat Internationale Liga für Menschenrechte Kurdistan Solidaritätskomitee Berlin Cuba Si AG in der Partei DIE LINKE SprecherInnenkreis der LAG Frieden in der LINKEN DIE LINKE. Neukölln DIE LINKE Berlin-Mitte, BO-Gesundbrunnen Die Linke.SDS Deutscher Freidenker Verband - Landesverband Berlin GBM (Gesellschaft zum Schutz von Bürgerrecht und Menschenwürde) Europäisches Friedensforum DKP Berlin Europäischer Friedensrat-Türkei EFT-Berliner Initiative Palästinensischer Bund für das Rückkehrrecht Komitee für ein demokratisches Palästina YEK-KOM e.V BDS-Berlin BAB- Berliner Akademischer Boykott Internationale Frauenliga für Frieden und Freiheit - Deutsche Sektion CLOF e.V. BAOBAB-Infoladen International Solidarity Movement-Germany und IWPS - International Women's Peace Service Attac AG Globalisierung und Krieg Christine Buchholz, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE Eberhard Speckmann, Bezirksvorsitzender, DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf Sascha Schlenzig, Die LINKE.Pankow Arbeiterfotografie Bundesverband Projektleitung United Nation Network Nakba-AG Karlsruhe Lateinamerika-Komitee e.V. Ulm Jugendgruppe re[d]solution – Pößneck