| Berlin, 26.2.2012 - "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel" - Protest zwischen Reichstag und Bundeskanzleramt - Hintergrundinformation |  |
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Krieg dem Kriege! Hintergrundinformation - zusammengestellt von tr Am Sonntag, den 26. Februar 2012 startete eine Aktion des Bündnisses »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!« in Berlin: Vor dem Reichstagsgebäude stiegen bombenförmige Ballons in den Himmel über Berlin. Das Datum des Aktionstages, , verweist auf Artikel 26, Absatz 2 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Artikel besagt, dass zur Kriegsführung bestimmte Waffen nur mit Genehmigung der Bundesregierung hergestellt, befördert und in Verkehr gebracht werden dürfen. Näheres regelt ein Bundesgesetz, das Franz Josef Strauß (CSU) 1961 grundgesetzwidrig in zwei Gesetze verwandelt hat: das Außenwirtschafts- und das Kriegswaffenkontrollgesetz. Letzteres ist restriktiv formuliert; ersteres hingegen ist ein Türöffner für Rüstungsgeschäfte: Sobald Waffen in einem deutschen Hafen oder Flughafen angekommen sind, können sie legal unbegrenzt in alle Welt exportiert werden. Die »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!« fordert das grundsätzliche Verbot von Rüstungsexporten. Ein Rüstungsexportgesetz müsse regeln, daß der Handel nur im absoluten Ausnahmefall ermöglicht wird, etwa wenn es um Minenräumgeräte geht. Politisch brisante Rüstungsexporte werden im Bundessicherheitsrat geheim genehmigt. Das Bundesausfuhramt in Eschborn entscheidet über Waffenlieferungen. Es gibt einen engen Zusammenhang zwischen den Massenvernichtungswaffen der Finanzmärkte und massenhaften Vernichtungswaffen der Rüstungsindustrie,... einen Zusammenhang zwischen Krise, Rüstung und Krieg. Zum Beispiel Jugoslawien, Afghanistan, Irak. Zum Beispiel "Arabischer Frühling": Auch in Libyen gab es, wie in den Nachbarländern, eine Bewegung die gewaltfrei für mehr Freiheit und Demokratie auf die Straße ging. Mit der Bewaffnung von sogenannten "Rebellen" mit Waffen aus Deutschland und der Nato-Intervention war die Demokratiebewegung bald aus dem Spiel. In Abstimmung mit den Nato-Mächten bestimmte der sogenannte "Nationale Übergangsrat" und seine Killertruppen das Geschehen. Ähnliches läuft jetzt in Syrien. Die Bundesregierung unter Angela Merkel (CDU) und Guido Westerwelle bzw. Philipp Rösler (FDP) hat den Waffenhandel exorbitant gesteigert. Unter Schwarz-Gelb ist er von 1,3 im Jahr 2009 auf über zwei Milliarden Euro 2010 gewachsen. In den vergangenen zehn Jahren wuchs das Waffenhandelsvolumen um das Sechsfache. Deutsche Rüstungskonzerne beliefern kriegführende Staaten wie die USA, Frankreich, Großbritannien, die Türkei sowie Länder, in denen Diktatoren Menschenrechte eklatant verletzen. An die "Rebellen" in Libyen gingen MILAN-Panzerabwehrraketen der LFK-Lenkflugkörpersysteme im bayerischen Schrobenhausen. Die EADS hat einen 8000 Kilometer langen Grenzzaun um Saudi-Arabien gebaut. Das diktatorische Königshaus Saudi-Arabiens wird mit deutschen Waffen vollgepumpt, beispielsweise mit 72 Eurofightern – ein lukratives Waffengeschäft in zweistelliger Milliardenhöhe. Nach der Lizenzvergabe für G-36-Sturmgewehre von Heckler & Koch kann die Armee damit die Demokratiebewegung niederschießen. Unrühmlicher Höhepunkt wäre die im Bundessicherheitsrat bewilligte, aber noch nicht erfolgte Lieferung von bis zu 270 Kampfpanzern des Typs Leopard 2 – die die »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!« verhindern will. Jede Minute stirbt ein Mensch an den Folgen einer Gewehrkugel, einer Handgranate oder einer Landmine. Fachleute schätzen, dass alleine durch Gewehre und Pistolen der Waffenschmiede Heckler & Koch nach dem Zweiten Weltkrieg weit mehr als eine Million Menschen ihr Leben verloren haben. Weitere ungezählte Kriegsopfer sind durch die vielen anderen waffenexportierenden deutschen Unternehmen zu beklagen. Die deutschen Exporte von Kriegswaffen und Rüstungsgütern haben sich in den letzten Jahren verdoppelt. Zu den Empfängern deutscher Waffen, Rüstungsgüter und Lizenzen zählen Diktaturen und autoritäre Regime, die die Menschenrechte mit Füßen treten. Jürgen Grässlin ist Mitglied im Bundessprecherkreis der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und Sprecher des Bündnisses »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!«. Sein »Schwarzbuch Waffenhandel« erscheint im Sommer. Selbst wenn die Waffen und Rüstungsgüter nicht eingesetzt werden, sind finanzielle Mittel gebunden, die damit für Bildung und Armutsbekämpfung nicht mehr zur Verfügung stehen. Ziele der neuen Kampagne gegen Rüstungsexporte sind:
Mit Großballons in der Form von Bomben machte die Kampagne "Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!" am Sonntag, den 26. Februar, ab 11:30 Uhr auf der Wiese vor dem Deutschen Bundestag auf den Skandal des deutschen Waffenhandels aufmerksam. Nach Informationen der Kampagne hat sich das Volumen von Rüstungsexporten aus Deutschland in den vergangenen zehn Jahren versechsfacht. 2010 wurde der Waffenhandel auf die neue Rekordmarke von 2,1 Milliarden Euro gesteigert. Deutschland ist inzwischen Europameister beim Rüstungsexport. Deutschland ist ein Händler des Todes. Der Export von Kriegswaffen und Rüstungsgütern muss grundsätzlich verboten werden, weil er Konflikte anheizt. Deutschland sollte sich erinnern, was es heißt, wenn im eigenen Land Waffengewalt herrscht. Die Bundesrepublik Deutschland gehört zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren. Verkauft wird dabei auch an Länder, die in bewaffnete Konflikte involviert sind. Auch die Atomkraftproduktion, der Uranabbau, der Einsatz von Uranmunition sind ein permanenter Krieg gegen Mensch und Natur. Die Atombombe ist die finale Vernichtungsoption. Einem Land, von dessen Boden zwei mörderische Weltkriege ausgegangen sind, stände es gut an, den sogenannten Atomausstieg zu vollenden. Mit einem Plus von 72 Prozent erreichte die kommerzielle Ausfuhr von Kriegswaffen den Wert von 2,076 Milliarden Euro. Der Gesamtexport erreichte schon 2010 (inklusive des von gebrauchten Bundeswehrkriegswaffen) mit 2,119 Milliarden Euro einen historischen Höchststand. Massenvernichtung ist ein Exportschlager. Das internationale Friedensforschungsinstitut in Stockholm (SIPRI) führt Deutschland seit 2005 dauerhaft auf Platz drei der Weltrangliste der Rüstungsexporteure. SIPRI berücksichtigt nur schwere Waffensysteme einschließlich Raketen und Torpedos sowie Schiffsmotoren und große elektronische Geräte. In Westeuropa ist die Bundesrepublik demnach die Nr. 1. Im Jahrfünft von 2006 bis 2010 war der deutsche Rüstungshandel laut SIPRI fast so hoch wie der Frankreichs und Großbritanniens zusammen. In diesem Zeitraum erfuhr der deutsche Rüstungsexportwert gegenüber dem Jahrfünft zuvor eine Verdoppelung, während der Weltrüstungshandel um knapp ein Viertel gestiegen ist. Der deutsche Weltmarktanteil wuchs in diesen fünf Jahren von 6,7 auf 10,6 Prozent. 2010 hatten die USA laut SIPRI einen Weltmarktanteil von knapp 35, Rußland von 24 und Deutschland von 9,4 Prozent. Der weltweite Waffenhandel ist stark konzentriert. 80 Prozent stammen aus nur fünf Ländern: USA, Rußland, Deutschland, Frankreich und Großbritannien. 2010 exportierte die Bundesrepublik Kriegswaffen in 60 Länder. Hauptabnehmerland war Portugal. Für zwei U-Boote zahlte das krisengeschüttelte Land 812 Millionen Euro. Auf Platz 2 das marode Griechenland. Es überwies 403 Millionen Euro für ein U-Boot. Die Hauptempfänger deutscher Kriegswaffen von 2000 bis 2010 waren laut SIPRI Griechenland, Türkei, Südafrika, Südkorea, Australien und Spanien. Der deutsche Rüstungsexportwert setzt sich insgesamt so zusammen: Etwa die Hälfte des Werts bilden U-Boote und Kriegsschiffe und ein Viertel Kampf- und Schützenpanzer. Dann folgen elektronische Bauteile und Munition. Der kommerzielle Kriegswaffenexport wird staatlich gefördert, indem der Staat Ausfallgarantien für deutsche Rüstungstransfers übernimmt, die sogenannten Hermes-Bürgschaften. Die zuletzt bekannte Zahl ist die für 2009. Sie betrug 1,92 Milliarden Euro und bezog sich auf Liefergenehmigungen an Länder wie Bangladesh, Indien, Irak, Südkorea, Libyen, Pakistan und die Vereinigten Arabischen Emirate. Große Projekte sind weltweit ausgeschrieben. Australien bietet einen U-Boot-Auftrag über 19 Milliarden Euro an, bis 2030 will das Land zwölf U-Boote kaufen. Die zum ThyssenKrupp-Konzern gehörende Werft HDW gehört zu den drei Bewerbern um den Auftrag. Insgesamt wird bis 2020 von einem Bedarf von zirka 60 Marineschiffen für Algerien, Brasilien, Indien, Israel, den Emiraten und Katar ausgegangen. 2011 ist die Bundeskanzlerin als Handelsreisende in Sachen Rüstungsexport besonders engagiert gewesen. In Indien warb sie für Eurofighter (der Anteil von EADS Deutschland am Eurofighter-Konsortium beträgt 33 Prozent), in Angola bot sie bis zu acht schlagkräftige Patrouillenboote an. Algerien soll Fregatten erhalten, der Bau einer Fabrik für Transportpanzer des Typs »Fuchs« ist geplant. Für Israel ist ein sechstes atomwaffenfähiges U-Boot von HDW vorgesehen. Im Bundeshaushalt 2012 sind dafür 135 Millionen Euro Zuschuß aus deutschen Steuergeldern bereitgestellt. Indonesien meldete den Kaufwunsch von 100 Kampfpanzern des Typs »Leopard 2 A6«. Der deutschen Rüstungsindustrie reicht das nicht. Der Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), ein Lobbyverband der 80 größten deutschen Rüstungsbetriebe, wünscht sich eine noch stärkere Unterstützung der Bundesregierung bei der Vermarktung ihrer tödlichen Produkte. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat diese bereits zugesagt. Der Einsatz der Bundeskanzlerin für die Eurofighter in Indien scheiterte kurzfristig. Ende Januar wählte Neu-Delhi das französische Kampfflugzeug »Rafale« aus. Der Hersteller Dassault Aviation darf nun 128 Jagdflugzeuge im Wert von zirka zehn Milliarden Dollar produzieren, aber auch EADS profitiert von diesem Auftrag, denn der deutsch-französische Konzern hält 46 Prozent an Dassault. Darüber hinaus gibt es weltweit Ausschreibungen für über 200 Kampfflugzeuge, bei denen der Eurofighter noch im Rennen ist. EADS ist zwar kein »rein« deutscher Konzern, aber mit einem deutschen Anteil von 22,5 Prozent am Rüstungsumsatz von 13,4 Milliarden Euro 2010 ist er der größte deutsche Rüstungskonzern. Platz 2 belegt Rheinmetall mit zwei Milliarden, gefolgt von Krauss Maffei/Wegmann mit 900 Millionen. Platz 4 teilen sich mit je 700 Millionen Euro gemeinsam Diehl und ThyssenKrupp. Auf Platz 6 folgt MTU Aero Engine mit einem Rüstungsumsatz von 500 Millionen Euro vor Heckler&Koch mit 250 Millionen im Jahr 2010. (Quelle:Der Spiegel vom 11.7.2011) Die deutschen Rüstungskonzerne setzen nach eigenen Angaben im Jahr etwa 16 Milliarden Euro um, wovon zirka 70 Prozent in den Export gehen, und beschäftigen ungefähr 80.000 Menschen. Die Bevölkerung lehnt Rüstungsexporte mit großer Mehrheit ab. Das ergab eine repräsentative Emnid-Umfrage Anfang Oktober 2011. Auf die Frage »Sollte Deutschland Ihrer Meinung nach Waffen und andere Rüstungsgüter in andere Länder verkaufen oder nicht?« antworteten 78 Prozent mit »nicht verkaufen«. Eine ähnliche Frage lautete: »In den Kriegs- und Krisengebieten werden die meisten Menschen durch Pistolen, Gewehre und Maschinenpistolen getötet. Sollte Deutschland den Verkauf solcher Waffen ins Ausland grundsätzlich verbieten?«. 73 Prozent antworteten mit Ja. Es gibt so viele Kriege wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr. 38 hoch gewaltsame Konflikte gab es 2011 laut Heidelberger Instituts für Konfliktforschung. Die weltweit führenden Rüstungskonzerne weiteten ihre Geschäfte trotz der Weltwirtschaftskrise noch aus und mit vorn dabei sind Waffenfirmen und Rüstungskonzerne aus Deutschland, so dass hier mit Karl Liebknecht wieder einmal gesagt werden muss: Der Feind steht im eigenen Land! Drohende Staatspleiten, sinkende Wehretats und Währungskrisen konnten das Geschäft der 100 Rüstungsunternehmen und Militärfirmen nicht stören. Sie hatten allein 2010 einen Umsatz von 411 Milliarden Euro (Angaben von Sipri/Stockholmer Forschungsinstitut). Im Vergleich zu 2002 ist das ein Anstieg um sechzig Prozent. Hinter den USA und Russland liegt Deutschland auf Platz drei der größten Rüstungsexporteure. Das größte deutsche Rüstungsunternehmen Rheinmetall, das unter anderem den Schützenpanzer Puma und weitere Bundeswehrfahrzeuge produziert, erwirtschafte mit seiner Rüstungssparte einen Umsatz von fast 2,7 Milliarden US-Dollar. Gemeinsam mit Krauss-Maffei Wegmann, Diehl, MTU produziert Rheinmetall den Kampfpanzer Leopard 2, der bei zahlreichen Nato-Staaten im Einsatz ist. Das Königreich Saudi-Arabien verhandelt mit den Deutschen über eine Lieferung von 270 Leopard 2 A7+ . In Berlin demonstrierten Rüstungsgegner auch gegen den Panzerdeal. Ungeachtet heftiger Proteste Nordkoreas haben die USA und Südkorea ein gemeinsames Militärmanöver gestartet. An der bis zum 9. März dauernden Übung mit Computersimulationen nehmen rund 200000 südkoreanische und 2100 US-Soldaten teil. Die Europäische Union hat den Atalanta-Einsatz vor der somalischen Küste, im Indischen Ozean und Arabischen Meer um zwei Jahre bis Ende 2014 verlängert. Deutschland beteiligt sich seit Dezember 2008 an der Mission und ist derzeit mit einer Fregatte sowie rund 270 Soldaten im Einsatz. Die indische Armee plant nahe der Grenze zum Nachbarland Pakistan eines der größten Militärmanöver ihrer Geschichte. Es soll im März in den Wüstenregionen des östlichen Bundesstaats Rajasthan beginnen und erst im Mai beendet werden, sagte Militärsprecher Jagdeep Dahiya der Nachrichtenagentur AFP. Etwa 20 000 Soldaten und rund 200 Panzer sowie Artillerie und Kampfflugzeuge sollen zum Einsatz kommen. Auch der europäische Konzern EADS, dessen Rüstungssparte Cassidian in Süddeutschland produziert, schloss 2009 einen Milliardendeal mit dem saudischen Königreich ab. EADS baut dort eine Hightech-Grenzanlage. Die EADS-Töchter Airbus und Eurocopter fertigen neben zivilen Maschinen auch Transport- sowie Tankflugzeuge und Kampfhubschrauber für das Militär. Auch die USA rüsten Saudi-Arabien künftig noch stärker gegen den Iran auf. Saudi-Arabien soll in den nächsten 15 Jahren Kriegsgerät für rund 60 Milliarden Dollar aus den USA bekommen. Angriffskriege sind die exzessivste Form von Terrorismus. Sie verschlimmern alles und lösen nichts. Töten im Krieg ist meiner Auffassung um nichts besser als gewöhnlicher Mord. (Albert Einstein) ... jeder Krieg birgt gewissermaßen einen neuen in seinen Falten. (August Bebel) Ein Pazifismus, der die Rüstungen der Staaten nicht bekämpft, ist und bleibt ohnmächtig. Die Rüstungsindustrie ist eine der größten Gefährdungen der Menschheit. (A. Einstein) Wenn die Herren Krieg führen wollen, dann sollen sie sich zu ihren Kriegsschauplatz allein aufmachen. (Kurt Tucholsky) Ein kluger Kopf passt unter keinen Stahlhelm. (Albert Einstein) Vaterland nennt sich dieser Staat immer dann, wenn er sich anschickt, auf Menschenmord zu gehen. (Kurt Tucholsky) Als zum erstenmal das Wort "Friede" ausgesprochen wurde, entstand auf der Börse eine Panik. Sie schrieen auf im Schmerz: wir haben verdient! Laßt uns den Krieg! Wir haben den Krieg verdient. (Karl Kraus) Wann ist denn endlich Frieden in dieser irren Zeit. Das große Waffenschmieden, bringt nichts als großes Leid. (W. Biermann, 1968) Denn der Menschheit drohen Kriege, gegen welche die vergangenen wie armselige Versuche sind, und sie werden kommen ohne jeden Zweifel, wenn denen, die sie in aller Öffentlichkeit vorbereiten, nicht die Hände zerschlagen werden. (Bertolt Brecht, 1952) ...Das ist das Neue, das Entscheidende in unserer Lage. Unser Zeitalter kann sich den Krieg nicht mehr leisten, ohne sich selber auszutilgen. (Max Frisch, Unser Zeitalter kann sich den Krieg nicht mehr leisten, 1948) Es ist der Krieg ein roh, gewaltsam Handwerk. (Friedrich Schiller, Die Piccolomini/Wallenstein) Ein wahres Elend ist der verdammte Krieg. (Aristophanes (445 - 385 v.u.Z.), Die Wolken) Der Krieg besteht nicht darum weiter, weil es Böses gibt, sondern weil man ihn immer noch für gut hält. (Bertha von Suttner) Solange es Schlachthäuser gibt, wird es auch Schlachtfelder geben (Leo Tolstoi) Nichts ist müßiger und verbrecherischer als der Krieg der imperialistischen Regierungen. (Thomas Mann, Radiosendung nach Deutschland, April 1942) Der Krieg soll verflucht sein. (Bertold Brecht, "Mutter Courage und ihre Kinder") Ich weiss nicht, wie der 3.Weltkrieg geführt wird, aber ich weiss, dass man den 4. mit Keulen und Steinen führen wird. (Albert Einstein) Du. Mann an der Maschine und Mann in der Werkstatt. Wenn sie dir morgen befehlen, du sollst keine Wasserrohre und keine Kochtöpfe mehr machen - sondern Stahlhelme und Maschinengewehre, dann gibt es nur eins: Sag NEIN! (Wolfgang Borchert, Dann gibt es nur eins!, 1947) Kein Volk, kein Mensch allein kann den Krieg verhindern. Nur wenn die Arbeiterklasse aller Staaten gemeinsam handelt, kann sie dieses Ziel erreichen. Wir als Proletarier haben uns gegen den Krieg zu wenden, gleichwohl ob Angriffs- oder Verteidigungskrieg. Wir erkennen in ihm eine Folge des Imperialismus, und wie den Imperialismus als ganzes, so bekämpfen wir auch jede seiner Teilerscheinungen. (Rosa Luxemburg) |