Belgrad, 24.3.2014 - Konferenz des "Belgrad-Forum für eine Welt von Gleichen" anläßlich des 15. Jahrestages des Nato-Überfalls auf Jugoslawien |
“Globaler Frieden gegen globalen Interventionismus und Imperialismus” Schlussdokument der Internationalen Konferenz von Belgrad, 22.-23. März 2014 (übersetzt von Brigitte Queck) Das Belgrader Forum für eine Welt der Gleichen, die Serbische Gastgebergesellschaft, der Klub der Generäle und Admiräle von Serbien und der Veteranenbund Serbiens (SUBNOR) haben in Koordination mit dem Weltfriedensrat vom 22-23. März 2014 eine Internationale Konferenz “Globaler Frieden gegen globalen Interventionismusund Imperialismus” durchgeführt. Die Konferenz wurde anlässlich des 15. Jahrestages der bewaffneten NATO-Aggression gegen Serbien und Montenegro (die Föderale Republik von Jugoslawien) durchgeführt. Das Motto der Konferenz war “Nicht vergessen”. Mehr als 500 Wissenschaftler, Experten und Personen des öffentlichen Lebens auf den Gebieten der internationalen Beziehungen und der Sicherheit aus 50 Ländern Europas und der Welt nahmen an dieser Konferenz teil. Die Teilnehmer der Konferenz gedachten der Opfer des 78-tägigen Bombardements und legten an den Gedenkstätten Kränze nieder. Sie ehrten all die Opfer der illegalen NATO Aggression gegen Serbien und Montenegro und drückten der früheren Jugoslawischen Volksarmee, der Föderalen Regierung, Präsident Slobodan Milosevic und allen heroischen Widerstandskämpfern ihren tiefen Respekt aus. Wir gedachten auch der Opfer der NATO-Aggression seit 1999, der seither vor sich gehenden Verfolgung von politischen und militärischen Führungspersönlichkeiten, die ihr Land verteidigten und die, einschließlich ihres Präsidenten Milosevic zum illegalen Haager Tribunal geschickt wurden, sowie anderer, die dort starben. Da dieses Tribunal illegal ist und als Werkzeug der NATO Propaganda und politischen Diffamierung dient, forderten die Teilnehmer dessen Auflösung. Die Debatte wurde in einem konstruktiven und toleranten Dialog geführt und berührte die bedeutendsten Aspekte und Probleme des internationalen Friedens und der Sicherheit. Die Vorträge waren im Wesentlichen der Frage gewidmet, wie man den globalen Frieden bewahren und Wege finden kann, den globalen Interventionalismus und die Destabilisierung von Ländern zu stoppen, die auf der ganzen Welt Krisen hervorrufen, die internationale Rechts-und politische Weltordnung unterminieren und die ganze Welt in eine große Konfrontation hineinzuziehen drohen. Die Teilnehmer analysierten die Gründe und Konsequenzen der NATO-Aggression von 1999, nicht nur für Serbien und die Balkanländer, sondern auch deren globale Konsequenzen für den Frieden und die Sicherheit in Europa und der Welt. Die Teilnehmer kamen zu folgenden Schlussfolgerungen:
Statt die natürlichen Beziehungen der Ukraine zwischen Russland und Europa anzuerkennen, entschloss sich der Westen, zu intervenieren, indem er sie von ihrem natürlichen kulturellen, zivilisatorischen und geopolitischen Umfeld wegführte und sie westwärts trieb. Durch diese Handlungsweise beachtete der Westen nicht, dass dies alles zu einem inneren Konflikt in der Ukraine führen und Russlands vitale Interessen berühren könnte. Diese gefährliche geopolitische Spiel wurde von US-Amerika, der NATO und der EU gegen Russland gespielt in Form eines Stellvertreterkrieges auf Kosten der Ukraine und unter einer “feinen” aber falschen Entschuldigung , dass man sich für die Interessen der Ukrainer und deren demokratischen und sozialen Struktur eingesetzt habe, die sich aber in Wirklichkeit gegen die Interessen der Ukraine richtet, deren Menschen, den Frieden und die Sicherheit in Europa und in der Welt. Die Teilnehmer der Konferenz traten für eine friedliche politische Lösung ein, frei von Einmischung und äußerem Druck, einer Lösung, wo der Wille der Bevölkerung Berücksichtigung findet und deren Rolle als Brücke zwischen Ost und West respektiert. Eine solche Lösung schließt eine Absage an die schädliche “Ostexpansion” ein, welche bereits zu einer Destabilisierung in Europa geführt hat.
Die jungen Menschen befürworten eine Demokratisierung der internationalen Beziehungen, den Respekt vor dem internationalen Recht, verurteilen den Rüstungswettlauf, die Militarisierung und den Neokolonialismus.
Parallel dazu ist es notwendig, alle Kräfte zu mobilisieren bei der Entwicklung demokratischer internationaler Beziehungen, die auf den Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen basieren, den Bestimmungen des internationalen Rechts, der strikten Beachtung der Unantastbarkeit und Unabhängigkeit aller Staaten, ihrer territorialen Integrität und dem Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten. Eine solche Welt würde gemessen werden an humanistischen Werten. An diese große Utopie müssen wir glauben und für sie unermüdlich eintreten. Das ist die grundlegende Botschaft dieser Konferenz. Die Teilnehmer der Konferenz drückten der serbischen Seite ihre große Anerkennung aus für die exzellente Durchführung der Internationalen Konferenz und die Gastfreundschaft gegenüber allen Teilnehmern. Belgrader Appell für eine Welt von Gleichen Artikel von Neil Clark vom 26.03.2014 (übersetzt von Brigitte Queck) Zum Gedenken an den 15. Jahrestag des Beginns des illegalen NATO-Aggressionskrieges gegen die Föderale Republik Jugoslawien kamen über 500 Wissenschaftler, Experten und Friedenskräfte, einschließlich meiner Person, in der Hauptstadt Serbiens zusammen. Die internationale Konferenz „Globaler Frieden gegen Globale Intervention und Imperialismus, organisiert vom Belgrader Forum, „Forum für eine Welt der Gleichen“, fand vom 21.-24.03.2014 statt. Die Zusammenkunft wurde am Freitag mit einer Photoausstellung im Sawa-Zentrum eröffnet, welche die humanitären, wirtschaftlichen und Umweltschäden aufzeigte, die ein Resultat der 78-tägigen NATO-Bombardements waren. Unter dem Vorwand einer „humanitären“ Intervention, den nicht existierenden „Völkermord“ zu stoppen, töteten und verwundeten NATO-Bomben Tausende von Menschen. Eines der barbarischsten Verbrechen war eine Attacke auf einen Konvoi von Kosovo-Albanern, für die die westlichen Militärs zuerst jugoslawische Truppen verantwortlich machen wollten und bei dem 73 Menschen getötet worden sind. Die Fotografen wollten daran erinnern, was eine „humanitäre“ Intervention in der Praxis bedeutet. Gleich zu Beginn machten die Sprecher des Forums darauf aufmerksam, dass der Krieg gegen Jugoslawien kein isolierter Konflikt war, sondern der erste einer Reihe von imperialistischen Aggressionskriegen, geführt von den USA, um nach der Nichtexistenz der Sowjetunion ihre wirtschaftliche und militärische Dominanz auf dem ganzen Erdball zu errichten. Jedes strategisch wichtige Land in der Welt, das nicht die „richtige“ Regierung hat, mit anderen Worten, welches wünscht, seine nationale Unabhängigkeit und Souveränität zu erhalten, ist eine Zielscheibe für Destabilisierung und „Regimechange“ durch die USA und ihre Alliierten, wie das auch der kürzliche Coup in der Ukraine zeigte, bzw. der Umsturzversuch in Venezuela. Der Krieg gegen Jugoslawien war, mit den Worten von Klaus Hartmann vom Verband der Freidenker in Deutschland gesprochen, ein „Türöffner“, welcher nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion den Weg frei machte für neue illegale Kriege und Interventionen. Vor 15 Jahren war der Rubikon überschritten, als die Westmächte nach dem 2. Weltkrieg unter der verlogenen Theorie einer „humanitären Intervention“ die Tür aufstießen und wieder Kriege begannen, die gegen das Völkerrecht gerichtet und keinerlei internationale Rechtfertigung hatten, einen souveränen Staat anzugreifen. So wie Dr. Armand Clesse, der Direktor des Luxemburger Institutes für Europäische und Internationale Studien ausdrückte, war der Angriff auf Jugoslawien darauf gerichtet,, den Willen derer zu brechen, die den globalen Hegemon nicht anerkennen. Die NATO wollte den Serben eine Lektion erteilen und andere warnen, was mit denen passiert, falls sie dagegen sind. David McKee vom Kanadischen Friedenskongress beschrieb die Doktrin der „Responsibility to Protect“ - „Verantwortung zu schützen“ als ein modernes imperialistisches Äquivalent für die „Last des weißen Mannes“ Nichts Neues und „Progressives“ gibt es über die R2P Doktrin zu sagen, die nur ein koloniales Projekt in der Kleidung des 21. Jahrhunderts ist. Mario Franssen von der belgischen Gruppe Intal wies auch auf einige historische Hintergründe hin und unterstrich, dass die NATO von Beginn an darauf zielte, die Sowjetunion in Schach zu halten. Als diese Anfang der 1990 iger verschwand, brauchten die Imperialisten eine neue Rechtfertigung für ihre Interventionen.“Von da an wurde die NATO vom Imperialismus ausdrücklich dafür genutzt, die Souveränität und jedwede Form der Demokratie zu unterminieren. Die neue Rhetorik- Kampagne war dann die „humanitäre Intervention“, welche mit dem Angriff auf Jugoslawien im Jahre 1999 begann.“ Die Bombardements ebneten auch anderen Wegen die Bahn. Die US-Schriftstellerin Diana Johnstone, die Autorin des Buches „Ein dummer Kreuzzug“ zeigte auf, wie es den USA gelang, die westlichen Linken dazu zu bewegen, den 1999 Krieg zu unterstützen. Sie sagte, die Serben wurden als „Schweine“ bezeichnet, um zu testen, wie die neue Technik der Desinformation, der Verleumdung und Propaganda, sowie der Teilung funktioniert, die man dann erneut bei westlichen Versuchen zur Destabilisierung und für Regimechanges anwenden kann. „Die westlichen Politiker sprachen von ‚unseren Werten‘, während meine Werte Wahrheit einschließen, aber das ist verständlicher Weise nicht das, was sie (die anderen!) meinen“ sagte sie. „Sie glauben mehrheitlich nicht an eine Welt der Gleichen“. Es ist sicher unschwer für irgendjemanden, die Aussage des Westens über „Wahrheit“ in Frage zu stellen, der das im Gedächtnis hat, was seit 1999 passiert ist. Die „Große Lüge“, dass die jugoslawischen Streitkräfte 1999 Völkermord an den Kosovo-Albanern verübt haben. Im Jahre 2003 war die „Große Lüge“, dass der Irak den Frieden der Welt mit Massenvernichtungswaffen bedroht. Im Jahre 2011 war die „Große Lüge“, dass die libyschen Streitkräfte Massaker an Zivilisten in Benghasi verüben. Die letzte „Große Lüge“, die von den westlichen Eliten in die Welt gesetzt wird, ist die einer russischen „Invasion“auf der Krim mit Präsident Putin als der letzte “offizielle Feind“, der als „Neuer Hitler“ bezeichnet wird. Vor jedem Krieg kommen die Kriegslügen, aber während die meisten Leute akzeptieren, dass wir von unseren Politikern über den Irak belogen wurden, gibt es noch viele, sogar solche, die sich als Kriegsgegner definieren, nicht verstehen wollen, dass die gleiche Art von Lügen vor den Bombardements von Jugoslawien verbreitet wurden. Die unabhängige Wissenschaftlerin June Kelly von Irland hat sich mit den Lügen der westlichen Politiker befasst, die vor der Militärintervention in Umlauf gesetzt wurden. Sie beschrieb den Prozess, wie der „Feind“ dämonisiert wurde mit dem Endziel, ein „Puppet Regime zu installieren, um sich der Naturressourcen dieses „Feind“ Staates zu bemächtigen.“Die Menschen unserer Welt bezahlen für die von den USA geführten Kriege. Die Menschen bezahlen mit Blut Sie bezahlen mit Geld in Form von gestiegenen Steuern und Lohnkürzungen“, sagte sie. In einer anderen Rede, die sich ebenso mit der westlichen Verlogenheit beschäftigte, war Duarte Alves von der portugisischen kommunistischen Jugend. Er sagte, dass der Angriff auf Jugoslawien, die Kalte Kriegspropaganda des Westens „nichts anderes als eine Lüge„ war. Die imperialistischen Mächte hatten gesagt, dass mit dem Wegfall der Sowjetunion „ein neuer Weltfrieden entstehen würde, aber in Wirklichkeit geschah genau das Gegenteil mit einem Krieg nach dem Krieg. Das Ende des „kalten Krieges“ führte in Wirklichkeit zu einer Ära von „heißen Kriegen“. Während viele Delegierte auf die ökonomischen Faktoren hinter den modernen Kriegen hinwiesen, klärte uns Professor Dr. Jean Bricmont, der belgische Akademiker und Autor, über die Rolle von 2 bedeutenden Gruppen auf, von denen Gewalt ausgeht: „Was zum Kriege drängt, das ist eine Kombination von Ideologie und Aktion: den zionistischen Neo-Konservativen auf der rechten Seite und den liberalen Interventionalisten auf der linken Seite. Detailliert beschrieb er das weiträumige Zusammengehen zwischen dem „humanitären“ Interventionalismus und der Unterstützung für Israel. Das gab mir zu denken: während ich meinte, dass die Zionisten eine „humanitäre Intervention“ verneinen, so z.B. der britische Journalist Peter Hitchens, konnte ich mit einem prominenten Unterstützer für die „humanitäre Intervention“, der nicht einmal Zionist war, nicht übereinkommen. Das könnte erklären, warum es keine Aufrufe von den R2P Unterstützern für eine militärische „Intervention“ gegen Israel gab, als seine Streitkräfte Gaza während der Operation Ende 2008 und Anfang 2009 bombardierten, während die gleichen Leute in einer Front zu einer „Intervention“ gegen Jugoslawien im Jahre 1999 aufriefen und die hiesigen Politiker ihre eigene „Anti-Terror“ Operationen im Kosovo betrieben. Zusammen mit anderen Rednern prangerte Professor Bricmont die Doppelstandards der westlichen Außenpolitik an: „Was ins Auge fällt, ist, dass praktisch alle westlichen Regierungen und Medien den Coup in der Ukraine gut heißen, während sie das Eingreifen Russlands auf der Krim als sezessionistische Tendenzen und Einmischung Russlands in die inneren Angelegenheiten der Ukraine brandmarken, ohne die Absurdität dieser Positionen nach Kosovo, Afghanistan, dem Irak, Libyens, Syriens und ihre eigene Intervention in der Ukraine zu realisieren,“ erklärte er. Natürlich möchte die Kriegs-Lobby, dass die Menschen glauben, dass die NATO-Bombardierungen von Jugoslawien, die US-geführten Interventionen von Afghanistan und dem Irak, der NATO-Krieg gegen Libyen, der vom Westen unterstützte Krieg gegen Syrien, der ökonomische Krieg gegen den Iran, die Destabilisierung von Venezuela und der letzte Coup in der Ukraine alles separate Ereignisse sind. Die Serien-Kriegstreiber haben nichts dagegen, wenn die Journalisten stückweise die Invasion im Irak anprangern (solange sie schreiben, dass es ein „Fehler“ war), aber die imperialen Wahrheitsapostel und Elite-Torhüter haben etwas dagegen, wenn man den Krieg gegen Jugoslawien anprangert, welcher der „gute“ Krieg der NATO zu sein hat. In meiner Rede erklärte ich, warum man verhindert, dass die Wahrheit über den Balkan herauskommt und verlogene Nachrichten verbreitet, was im Kosovo 1999 passiert ist, was die Dämonisierung von Präsident Milosevic einschließt und seine Gleichstellung mit Adolf Hitler, was sowohl für die Neocons als auch für ihre pro-Krieg gefakten linken Alliierten bedeutsam ist. Einmal werden die Menschen verstehen, dass das, was wir seit 1999 erleben, keine Zahl von einzelnen Kriegen ist, sondern Kämpfe in einem gleichen Krieg, den die Serien- Kriegstreiber wegen ernster Schwierigkeiten führen. Aus diesem Grunde attackieren sie diejenigen von uns, die über Jugoslawien schreiben und die Wahrheit darüber erzählen, weil sie meiner Meinung nach die Menschen davon abhalten sollen, die dominante pro-NATO-Schilderung zu hinterfragen. Die Neoliberalen und die pro-Krieg gefakten Linken, die die Militärintervention gegen Afghanistan, den Irak, Libyens, die Bewaffnung der „Rebellen“ in Syrien und die Israel Angriffe auf den Libanon und Gaza unterstützten , welche zum Tod von über 1 Million Muslims führten, haben, wenn man über den Balkan spricht, die Stirn zu sagen, dass sie die „humanitären“ Beschützer der Muslime sind. Aber die nur“pro-Muslim und anti-Serbien Linie auf dem Balkan diente der imperialen Agenda dazu, die Föderale Republik von Jugoslawien zu zerstören, ein unabhängiges sozialistisches Land, das der Globalisierung widerstand und kein Mitglied der EU, oder NATO sein wollte. (Man muss unbedingt wissen, dass während des NATO-Krieges gegen Jugoslawien und danach Hunderttausende Kosovoalbaner nach Serbien geflohen sind> Brigitte Queck). Ich erklärte den Zuhörern, dass wir auf der anti-imperialistischen Seite die Menschen daran erinnern müssen, wie die westlichen Kriege von den Neocons und der gefakten Linken unterstützt wurden, welche mit dem Bombardements von 1999 begannen und die Tod und Zerstörung von Millionen von Menschen rund um den Globus mit sich brachten. In diesem Zusammenhang erinnerte Professor Dr. Andreas Griewank aus Deutschland die Konferenzteilnehmer daran, dass Madeline Albright, die damalige US-Staatssekretärin während des NATO „humanitären“ Krieges gegen Jugoslawien im Fernsehen den Tod von einer halben Million Kinder während der Sanktionen gegenüber dem Irak gerechtfertigt hatte. Brauchen wir wirklich von diesen Menschen Moralpredigten über eine „serbische Aggression“? Fünfzehn Jahre nach den NATO-Bombardements und 13 Jahre nach der vom Westen finanzierten „Revolution“, welche Milosevic und die Sozialistische Partei entmachtete, ist es für die Mehrheit der Werktätigen in Serbien schwer, das tägliche Leben zu meistern. Der mit einem Preis ausgezeichnete Filmemacher Boris Malagurski beschrieb uns, was mit Serbien passierte, seitdem die Wirtschaft in 15 Jahren seit den NATO-Bombardements „ umgestaltet“ und an das westliche Kapital und die neoliberale Politik angepasst wurden, indem man so genannte „demokratische Regierungen“ installierte. Eine große Anzahl von Privatisierungen führte zu einer hohen Arbeitslosigkeit, die gegenwärtig bei 34 % liegt. Serbien zu einer „Marktwirtschaft“ zu entwickeln, bewirkte reiche Gewinne für die westlichen Multinationalen, aber keine guten Resultate für die serbische Arbeiterklasse, deren Jugend Mühe hat, eine Arbeit zu finden. Nach zwei Tagen exzellenter, obgleich einiger provokativer, Reden und einer tiefgehenden Analyse einer Arbeitsgruppe, der ich selbst angehörte, wurde die Schlussdeklaration des Belgrad-Forums formuliert. Hier sind einige der Hauptpunkte des Schlussdokuments:
Am 24. März haben die Konferenzteilnehmer der Opfer der NATO-Aggression vor 15 Jahren gedacht, indem sie Kränze an Gedenksteinen niederlegten, einschließlich dem Monument für die durch die NATO-Aggression vor 15 Jahren ermordeten Kinder bei einem Angriff auf den Tasmajdan Park. Ich frage mich, ob irgend jemand, der diese unschuldigen Opfer der mörderischen geplanten“humanitären“ NATO-Attacke von 1999 zu verantworten hat, daran gedacht hat. Lassen Sie mich zum Schluss noch einige persönliche Eindrücke von diesem inspirierenden Treffen machen, welches der wahre Geist der Gleichen des Belgrader Forums und die Menschen, die daran teilnahmen, auf mich gemacht hat. Als ich mich während der Eröffnung des Belgrad Forums am Sonnabend im Konferenzsaal setzte, fand ich mich wieder neben einer charmanten freundlichen Frau, welche sich mir höflich vorstellte und sagte, dass sie Dia aus Venezuela sei. Wir saßen den ganzen ersten Tag nebeneinander und sie ging sogar nach draußen, als ich ein wenig Luft schnappte, um mir zu sagen, dass ich an der Reihe wäre, um zu sprechen. Am folgenden Morgen verkündete der Vorsitzende, dass es ihm eine große Ehre sei, mitzuteilen, dass die nächste Rednerin die venezolanische Botschafterin in Serbien sei. Dia stieg zum Podium hinauf und gab darüber Auskunft, dass ihr Land durch die gleichen imperialistischen Kräfte bedroht ist, die Jugoslawien angegriffen haben. Das ganze Wochenende, sogar danach, hat sie ihre Adresse aufgeschrieben. Dia saß zusammen mit den Teilnehmern und hörte aufmerksam zu, was die anderen Teilnehmer berichteten: Ich kann mich nicht an einen Botschafter von Großbritannien, oder irgendeines westlichen Staates erinnern, der ähnlich respektvoll und bescheiden aufgetreten wäre. Die Haltung von Zivadin Jovanovic war genauso beeindruckend. Er ist ein Mann, der der frühere Außenminister Jugoslawiens war und der sich mit jedermann unterhielt, der das ganze Wochenende erreichbar war - der im Konferenzraum saß und zum Schluss dem Jugendforum Platz machte. In seiner Schlussansprache dankte er den Dolmetschern für ihre Arbeit und kümmerte sich darum, ob genug Erfrischungsgetränke da waren. Mr Jovanovic's Sorge um andere war das ganze Wochenende spürbar. Man sollte sich erinnern, Dia Nader ist die Botschafterin eines Landes (Venezuela), das von den westlichen Eliten dämonisiert wird und Mr. Jovanovic war der Außenminister einer Regierung, welche durch die gleiche Clique dämonisiert wurde. Ich glaube nicht, dass ihre westlichen Gegenspieler, die der Welt ihre eigene Bedeutsamkeit durch „Demokratie“ und „Zivilisation“ durch NATO-Bombardements zum Ausdruck brachten, einen demokratischen und zivilisierten Weg aufzeigen können. Noch ein Schlusspunkt Wir hören von den westlichen Politikern eine Menge über die so genannte „internationale Gemeinschaft“, welche in Wirklichkeit die USA und ihre engsten Verbündeten einschließt. Aber was wir in Belgrad hatten, das war ein Treffen der wirklichen „internationalen Gemeinschaft“. Über die Ansichten, die auf der Konferenz geäußert wurden, hört man nicht so viel in den westlichen Medien, aber sie existieren und ich glaube, dass sie von der Mehrheit der Menschen auf diesem Planeten geteilt werden. Es wird wirklich Zeit, dass wir unsere eigenen Leute wählen und zusammenarbeiten, eine wirkliche Welt der Gleichen aufzubauen. Neil Clark: Journalist und Schriftsteller, Sohn von Ramsey Clark, www.neilclark66.blogspot.com |