Oberhausen, 12.9.2005 - Aktion gegen Zwangsumzüge im Rahmen der Anwendung der asozialen Hartz IV-Gesetze

1 An über 1000 Oberhausener Familien geht die Aufforderung, 'innerhalb der nächsten 6 Monate Maßnahmen zu ergreifen, die Ihre Unterkunfts- und Heizkosten auf die angemessenen Kosten senken.'

2 Ellen Diederich, Ehrenbürgerin der Stadt Oberhausen, ist ebenfalls betroffen. Da es für 1000 Betroffene im August nur vier entsprechende freie Wohnungen gibt, sieht sie ihre Zukunft auf der Parkbank.

3 Aktion gegen Hartz IV-Zwangsumzüge

4 Aktion gegen Hartz IV-Zwangsumzüge

5 Die Würde des Menschen ist unantastbar: ALG-II-BezieherInnen steht für Hygiene-Artiktel wie Toilettenpapier monatlich 1,78 Euro zur Verfügung.

6 Aktion gegen Hartz IV-Zwangsumzüge

7 'Arbeitest Du noch oder bettelst Du schon?'

8 Betroffene der Aufforderung, 'innerhalb der nächsten 6 Monate Maßnahmen zu ergreifen, ...'

9 Aktion gegen Hartz IV-Zwangsumzüge

10 Artikel 13, Grundgesetz: 'Die Wohnung ist unverletzlich. Eingriffe und Beschränkungen dürfen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen ... vorgenommen werden.'

11 Aktion gegen Hartz IV-Zwangsumzüge

12 'Wir wehren uns gegen die Lügen: Die Hartz Gesetze schaffen keinen neuen Arbeitsplatz!'

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20 Ellen Diederich, Ehrenbürgerin der Stadt Oberhausen, und 'Tacheles'-Frauen

21 Ellen Diederich, Ehrenbürgerin der Stadt Oberhausen: 'In Oberhausen wird Tausenden von Menschen durch Erwerbslosigkeit, verschärft durch die Agenda 2010 und Hartz IV der Boden unter den Füßen weggerissen. Sie werden ausgegegrenzt.'

22 Die Ratspolitiker treffen ein

23 Oberhausen - eine Stadt verändert sich: Tausende Menschen sind inzwischen auf Lebensmittelzuwendungen durch die 'Tafel' angewiesen...

24 Oberhausen - eine Stadt verändert sich: die irreale Situation am Wohnungs- und Arbeitsmarkt steht der Tatsache gegenüber, daß die Stadt durch Einführung der Hartz IV Gesetze 4 Millionen Sozialausgaben einspart.

25 Ratssitzung zum Thema Hartz IV - eine Stadt verändert sich: Oberhausen steht an dritter Stelle der armen Städte in NRW.

26 Ratssitzung zum Thema Hartz IV - eine Stadt verändert sich: Die Erwerbslosigkeit beträgt 17,8%. Viele tausend Menschen leben von ALG II, werden in 1-Euro-Jobs oder zu Billiglohnarbeit gezwungen.

27 Alles in Ordnung, soweit - nur die 'Fallmanager' der Agentur für Arbeitslosenverwaltung brauchen eine bessere Schulung

28 Ratssitzung zum Thema Hartz IV - eine Stadt verändert sich: Im Stadtteil Knappenviertel lebt ein Großteil der Kinder unterhalb der Armutsgrenze. Kinder kommen hungrig in die Schule oder den Kindergarten.

29 Ratssitzung zum Thema Hartz IV

30 Oberbürgermeister Klaus Wehling in der Bewerbung zur Kulturhauptstadt: 'Gemeinsam in Oberhausen - unser neues Motto ... neben wohnen, leben und arbeiten ...'

31 Ratssitzung zum Thema Hartz IV

32 Ratssitzung zum Thema Hartz IV

33 Dagmar Vogel (Grüne): 'Bevor aber Leistungsempfänger endgültig aufgefordert werden, umzuziehen, muß sichergestellt werden, dass die lokalen Mietobergrenzen sich in der Landschaft der tatsächlichen Mietpreise in Oberhausen als realistisch wiederfinden.'

34 'Weniger als 1 % der deutschen Bevölkerung besitzt etwa 60 % des Geldvermögens in Höhe von 4,1 Billionen Euro.' - aus der Rede der PDS/Linke-Liste-Ratsfraktion